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Israel steht zu Orban

Der erste ausländische Staatspräsident der Victor Orban zu seinem überwältigenden Sieg in der letzten Präsidentschaftswahl gratulierte, war Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu. Dieser lud Orban zu einem Israelbesuch ein und dankt ihn für Ungarns Unterstützung in internationalen Angelegenheiten.

In der letzten Parlamentschaftswahl ging Orbans Fidesz-Partei als klarer Sieger hervor und gewann eine zwei-drittel-Mehrheit. Dadurch konnte er sich eine dritte Amtszeit als Ministerpräsident sichern.
Das Orban eine solch breite Unterstützung im Volke genießt, liegt vor Allem an seiner Rolle in der Flüchtlingskrise. Hier konnte er sich als ebenbürtiger Gegenspieler von Angela Merkels Politik der offenen Grenzen etablieren und erlangte dadurch zahlreichen Zuspruch aus ganz Europa.

Ein weiteres Wahlversprechen war, den Einfluss von sogenannten NGOs (Non-governmental organization) zu reduzieren. Um das zu erreichen, erließ seine Partei letzten Sommer ein Gesetzesentwurf, der eine Steuer von
25 % für Spenden aus dem Ausland an NGOs vorsieht. Außerdem sollen NGOs zukünftig verpflichtet werden, größere Geldflüsse aus dem Ausland offenzulegen. Damit zielte Ungarn auch darauf ab, finanzielle Unterstützungen des Multimilliardärs Soros aufzudecken.
Der Gesetzesentwurf stieß auf breite Ablehnung von den Vereinten Nationen, der Europäischen Union und den Mainstream-Medien. Auch seine Rolle in der Flüchtlingspolitik wird von obigen Institutionen heftig kritisiert.

Übersetzung: “Lasst uns nicht erlauben, dass Soros zuletzt lacht”

Für manche Leser, gerade aus dem linken Spektrum, mag die Enge Beziehung zwischen Israel und Ungarn verwundern. Wird doch in den Mainstream-Medien durchweg propagiert, dass der Antisemitismus in rechten Kreisen weit verbreitet sei.
Tatsächlich ist es aber so, dass die größte Gefahr für Juden in ganz Europa von islamischen Gruppierungen und radikalisierten Muslimen ausgeht.
Linke Gruppen, die sonst ständig und überall demonstrieren, halten bei diesem sensiblen Thema die Füße ruhig und so sind es gerade konservative Gruppierungen, die für die Rechte der Juden auf die Straße gehen.


zEuropa
 wünscht sich in Zukunft eine noch engere Zusammenarbeit mit Israel. Nur gemeinsam sind wir stark genug, die linke Politik der Islamisierung und offenen Grenzen einzudämmen.

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