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Urteil: Islamkritischer Kommentar auf Facebook darf nicht gelöscht werden

Wir alle haben es schon mal erlebt. Entweder bei uns selber, oder in unseren Bekanntenkreis. Facebook sperrt Nutzer und löscht Kommentare. Der Grund, manchmal ernsthafte Verstöße die sogar strafrechtlich relevant sind, häufig aber nur Kleinigkeiten.

Ein Mann aus Berlin hatte unter einem Zeitungsartikel über Orban geschrieben: “Die Deutschen verblöden immer mehr. Kein Wunder, werden sie doch von linken Systemmedien mit Fake-News über ‘Facharbeiter’, sinkende Arbeitslosenzahlen oder Trump täglich zugemüllt.”
Kure Zeit nach Veröffentlichung löschte Facebook diesen Beitrag und sperrte den Nutzer für 30 Tagen, da er angeblich gegen die “Gemeinschaftsstandards” des Online-Netzwerks verstoßen habe.

Diese Maßnahme ließ er sich nicht gefallen und klagte vor dem Berliner Landgericht, welches ihm nun recht gab. Facebook könne nicht einfach wahlos Kommentare sperren, sondern müssen prüfen ob diese wirklich gegen die Nutzerbedingungen verstoßen.

Dieses Urteil gilt als Richtungsentscheidung und in Zukunft könnten auch kritische Stimmen die Möglichkeit bekommen, auf Facebook und anderen Sozialen Netzwerken ihre Meinung zu äußern.

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